Die gestrige Nationalratssitzung stand ganz im Zeichen des furchtbaren Verbrechens in Graz. Auch wenn es schwer fällt, muss unsere politische Arbeit weitergehen. Ich durfte am 16. Juni 2025 zum Kulturbudget sprechen. Obwohl es auf Grund des hohen Budgetdefizits, überlassen von der vorherigen Regierung, Sparmaßnahmen geben muss, ist es uns gelungen, fast alle Förderungen beizubehalten, wenn auch nicht ausgestattet mit dem gleichen Budget wie zuvor. Unser Geld ist in der Kulturbranche sehr gut investiert, weil es mit Mehrwert in die heimische Wirtschaft zurückfließt, Arbeitsplätze sichert und unseren Marktwert als Kulturland und Tourismusdestination steigert. Wir stehen für eine kulturelle Vielfalt und keine Monokultur wie es die FPÖ gerne hätte. Denn wir sind die Vielen!
Mein ganze Rede gibt es hier zu sehen: https://www.youtube-nocookie/embed/29HmB2f8WEY
Hier findest du meine Rede zum Nachlesen:
Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin!
Sehr geehrter Herr Vizekanzler / Frau Staatsekretärin!
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen!
Sehr geehrte Zuseher:innen im Saal und Zuhause!
Unsere Herzen und Gedanken sind in Graz.
Meine aufrichtige Anteilnahme allen Trauernden!
Wir alle brauchen Sicherheit, Ruhe, Besonnenheit und Vertrauen.
Wir müssen sorgfältig mit unserem Land, den Menschen und unserer Politik sein.
Kunst und Kultur sind ein wesentlicher Bestandteil für soziales Lernen, Empathie, Gemeinschaft und Diskussion.
Das Gegenmittel von Hass sind Kunst und Kultur.
Demokratie braucht die Freiheit der Kunst.
Kulturelle Bildung ist allen drei Regierungsparteien ein Anliegen und wird forciert werden.
Im Gegensatz zur FPÖ sind wir aber nicht für MONO-Kultur, sondern für Vielfalt.
Auch die UG 32 für Kunst und Kultur trägt ihren Teil zur Sanierung des Budgetdefizits bei.
TROTZDEM sind abgesichert:
- Bundesmuseen und Bundestheater PLUS Erhöhung der Basisabgeltungen
- Kunst- und Kulturförderung,
- ÖFI € 21 Mio + ÖFI plus € 15,5 Mio gerecht verteilt
- Beibehaltung der Förderung von Programmkinos in ganz Österreich + Filmfestivals
- Gleichbleibende Förderung Filmarchiv und Filmmuseum
- Beibehaltung des erhöhten Budgets für Denkmalschutz
- Klimafitte Kulturbetriebe beim BMLUK 35 Mio € 2024-2030,
- Digitalisierung 2025 + 2026 € 6,3 Mio
- Fair Pay weiterhin jeweils € 10 Mio für 2025 und 2026,
- START-Stipendien, Verlagsförderung, Lehrlingsakademie
- Erhöhtes Budget für Unterstützung von Vor- und Nachlässen + Stipendien zur kunsthistorischen Bearbeitung
- Maßnahmen zur Bekämpfung von Machtmissbrauch,
- Entwicklung einer Erinnerungs- und Gedenkstrategie,
- Evaluierung des Hauses der Geschichte Österreich,
- Finalisierung der Sanierungs- und Förderprojekte aus dem Aufbau- und Resilienzplan
ggf ZUVERDIENST zu AMS-Geld
IMAG der Ressorts Arbeit/Soziales und Kunst/Kultur
Bewusstsein für Problemantik und Komplexität
Arbeiten an einer Lösung
HVK a.d. Kogler hat das Budget für Förderungen überproportional erhöht.
Das war natürlich sehr erfreulich für die Kunst- und Kulturwelt – ABER …
OHNE GEGENFINANZIERUNG
OHNE NACHHALTIGKEIT
OHNE FAIRE VERTEILUNG
Als gebe es KEIN MORGEN, als wären Defizit und Schuldenquote egal.
Angesichts der enormen Budgetsanierung, ist es ein ERFOLG, dass es gelungen ist, in Kunst und Kultur fast alles beizubehalten.
Unser Geld ist in der Kulturbranche sehr gut investiert, weil es mit Mehrwert in die heimische Wirtschaft zurückfließen, Arbeitsplätze sichern und unseren Marktwert als Kulturland und Tourismusdestination steigert.
Im Kulturbereich zeigen wir vor:
Es sind herausfordernde Zeiten, doch gerecht verteilt reicht es für alle.
Und an die FPÖ gerichtet:
Vergessen Sie nicht: WIR SIND DIE VIELEN
