Bei meiner Budgetrede zum Thema Umwelt hab ich klar gemacht, dass das Gießkannenprinzip auf Grund des knappen Budgets leider nicht fortgesetzt werden kann. Auch uns als SPÖ wäre es lieber aus den Vollen schöpfen zu können, aber das ist leider nicht möglich. Umweltschutz muss als Querschnittsmaterie umgesetzt und behandelt werden. In jedem Bereich unseres Lebens muss dieser Aspekt wie selbstverständlich mitgedacht werden und dazu braucht es Verbündete, natürlich auch über Parteistrukturen hinweg. Wir bringen zusätzliche Maßnahmen mit auf den Weg, wie etwa einen Klimacheck bei jedem Gesetz, ein eigenes Klimagesetz mit einer stärkeren, gesetzlichen Absicherung des Klimaschutzes, weiterhin betriebliche Umweltförderungen und vieles mehr. Wer daran glaubt, dass es hier dringend Maßnahmen braucht, ist ein:e wertvolle:r Verbündete:r!
Hier gibt es meine Rede zum Ansehen: https://youtube-nocookies.com/embed/https://youtu.be/ErO8JWnM9tY
Hier kannst du meine Rede nachlesen:
Sehr geehrter Herr Präsident / Frau Präsidentin!
Sehr geehrter Herr Bundesminister / Frau Staatsekretärin!
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen!
Sehr geehrte Zuseher:innen im Saal und Zuhause!
Gießkanne und Nachhaltigkeit sind ein Widerspruch in sich und müssen aufeinander abgestimmt sein.
Vor allem wenn Gießkannen direkt an die Wasserleitung angeschlossen sind und der Hahn zum Abdrehen nicht existiert!
Die Gießkannen waren im Umweltschutz gut gemeint und gingen prinzipiell in die richtige Richtung, ABER…
Investitionen in unsere Zukunft müssen abgesichert und finanzierbar sein. Alles andere ist ein enormer Schaden für unsere Gegenwart und Zukunft.
Wir brauchen keine Gießkannen, denn wir haben nicht genug Wasser SPRICH Geld.
Wir müssen gezielt bewässern, das heißt SOZIAL GERECHT.
Wir müssen öfter umackern, harken und mulchen, das heißt FINANZIELL NACHHALTIG zu investieren.
Wir müssen Humus und Kompost einbringen, das heißt die GRÜNE TRANSFORMATION in der Industrie schaffen.
Ich bin beim Umweltschutz eine Verfechterin der Querschnittsmaterie.
Jedes Ressort sollte Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Klimawandelanpassung in seinem Tun beachten und einen Beitrag zur Zielerreichung leisten.
Es braucht gute Abstimmung, Koordinierung und ein gemeinsames Ziel.
Doch TATSÄCHLICH sind die aktuellen Voranschläge für 2025 und 2026 in der UG 43 und beim Bundesfinanzrahmen 2029 deutlich über den Voranschlägen für die ersten beiden Regierungsjahre der Schwarz-Grünen Regierung, also ÜBER Vorkrisenniveau.
Damit wir die Klimaziele erreichen, braucht es zusätzliche Maßnahmen:
- Klimagesetz, das BM Totschnig schon mehrmals angekündigt hat
- ab 1.1.2026 Klimacheck bei jedem Gesetz umdie Auswirkungen auf das Klima dargestellt und bewertet werden.
- Festschreibung von Klimawandelanpassungsmaßnahmen als Ziel des Klima- und Energiefonds
- stärkeren gesetzlichen Absicherung des Klimaschutzes im Rahmen der Umweltförderung.
- Sanierungsoffensive für thermische Sanierung und Heizkesseltauschab 2026 dafür 360 Mio. Euro pro Jahr
In Summe 1,8 Mrd Euro bis 2030.
- betriebliche Umweltförderung zusätzlich für 2028 und 2029 jeweils 150 Mio. Euro
- Förderungen für einkommensschwache Haushalte (Sauber Heizen für Alle) und Fernwärmeausbau
werden zielgerichtet eingesetzt, damit es bei jenen ankommt, die es BRAUCHEN.
- Förderungen für die Kreislaufwirtschaft (u.a. Reparaturbonus und Ressourceneffizienz) werden weitergeführt und um zwei weitere Jahre bis 2029 verlängert und jährlich bis zu 81 Mio. Euro.
- Die Umweltstiftung zur Qualifizierung in Jobs für die sozialökologische Transformation wird 2026 neu starten.
In diesem Sinne an DIE GRÜNEN: Wir sind VERBÜNDETE
In diesem Sinne an die FPÖ: Wir sind die VIELEN
