Der oberösterreichische FPÖ Landesparteisekretär wirft gerne Regenbogenfahnen in den Mülleimer und möchte die Pride gesetzlich verbieten lassen. Aber nicht nur dieser scheint ein Problem mit der LGBTIQ+ Community zu haben. Denn dieses Jahr erstrahlt das Parlament nicht, wie die Jahre zuvor zum Pride Month, in Regenbogenfarben. Dies dürfte wohl von
Bei meiner Budgetrede zum Thema Umwelt hab ich klar gemacht, dass das Gießkannenprinzip auf Grund des knappen Budgets leider nicht fortgesetzt werden kann. Auch uns als SPÖ wäre es lieber aus den Vollen schöpfen zu können, aber das ist leider nicht möglich. Umweltschutz muss als Querschnittsmaterie umgesetzt und behandelt werden.
Die gestrige Nationalratssitzung stand ganz im Zeichen des furchtbaren Verbrechens in Graz. Auch wenn es schwer fällt, muss unsere politische Arbeit weitergehen. Ich durfte am 16. Juni 2025 zum Kulturbudget sprechen. Obwohl es auf Grund des hohen Budgetdefizits, überlassen von der vorherigen Regierung, Sparmaßnahmen geben muss, ist es uns gelungen,
Trotz des massiven Spardruckes ist es der bestehenden Regierung gelungen entscheidende Schritte bei der Frauengesundheit zu setzen. Österreich ist das erste europäische Land, welches einen Aktionplan vorweisen kann, der die WHO-Ziele in diesen Fragen verwirklicht. Der Plan umfasst 40 Maßnahmen für mehr gesundheitliche Chancengerechtigkeit von Frauen. Mehr Information dazu findest
In der Bilanz von 2024 freute sich der Weinheimer Technologiekonzern Freudenberger über einen „starken Ergebniswachstum“ und berichtete von hohen Investitionen. Umso überraschter zeigten sich die Mitarbeiter:innen und Betriebsrät:innen als sie Ende 2024 von der drohenden Schließung erfuhren. Nach einer Protestaktion im Januar folgte vor 2 Tagen eine weitere Aktion der
Die Regierungsparteien haben, ausgehend aus dem Kulturausschuss, die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Gedenkfeiern und Jubiläen der Republik Österreich als Antrag eingebracht. Diese wird zukünftig die Kommunikation mit den Ländern, der Zivilgesellschaft und weiteren Stakeholdern zusammenführen. Dass dieser Vorschlag von der FPÖ nicht unterstützt wurde, liegt auf der Hand. Dank unserer
Mit diesem Gedenktag wird die Erinnerung an die Befreiung vom Nationalsozialismus wach gehalten, in der Hoffnung, dass dieses Erinnern die Demokratie und die Menschenrechte stärkt. Dieses Jahr steht ganz im Zeichen von 80 Jahren Kriegsende, Befreiung und der Frage nach dem Neuanfang. Der Neuanfang nach Kriegsende hat natürlich schon längst
Der 1. Mai ist der höchste Feiertag der Sozialdemokratie. Er erinnert uns an den Kampf für gerechte Arbeitsbedingungen, leistbare Lebensbedingungen und Solidarität. Wir als SPÖ haben mit dem Mietpreis-Stopp und der Schwerarbeiterpension für Pflegeberufe bereits große Meilensteine seit der Regierungsbeteiligung gesetzt. Wir wollen das Budget sozial gerecht, auf breiten Schultern
Hättest du gewusst, dass pro Waschgang 700.000 Mikrofasern durch Polyesterkleidungsstücken in unsere Nahrungskette gelangen? Eine erschreckende Zahl, deren Auswirkungen kaum zu fassen sind. Winzig kleine Plastikteile im Körper können beispielsweise zu Funktionsstörung unserer Zellen führen. Dem wollen wir die Ökodesign-Verordnung der EU entgegen setzen. Produkte müssen so lange wie möglich
In dieser Nationalratssitzung stellten die Grünen eine dringliche Anfrage an den Finanzminister mit dem Titel: “ ‚Konsolidieren statt Betonieren‘ – Wie bewertet der Finanzminister das finanzielle und ökologische Einsparungspotenzial beim Stopp von überflüssigen Straßenbauprojekten in Bund und Ländern?“. Ich durfte einen Redebeitrag dazu beisteuern, anzusehen hier: https://youtube-nocookie.com/embed/tlmid8BrVTQ Meine ganze Rede